Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erklärt, er sei nach einem Ende des Krieges gegen Russland bereit, sein Amt niederzulegen. „Mein Ziel ist es, den Krieg zu beenden, nicht weiter im Amt zu bleiben“, sagte er im Gespräch mit dem Journalisten Barak Ravid in der Sendung The Axios Show.
Wahlen bei Waffenruhe in Aussicht gestellt
Selenskyj kündigte an, er werde das Parlament auffordern, Neuwahlen zu organisieren, falls ein Waffenstillstand erreicht werde. „Während einer Waffenruhe könnte die Sicherheit die Möglichkeit schaffen, Wahlen abzuhalten. Es kann so sein“, sagte er. Damit stellte er erstmals konkrete Bedingungen für eine Rückkehr zur Demokratie in Aussicht. Die ukrainische Verfassung verbietet reguläre Wahlen während des Kriegsrechts, zudem erschweren die russische Besatzung von etwa 20 Prozent des Landes und die Millionen Geflüchteten die Organisation erheblich.
Selenskyj erklärte, er habe US-Präsident Donald Trump am Dienstag am Rande der UN-Generalversammlung gesagt, dass ein Waffenstillstand die Zeit für Wahlen eröffnen könne. „Wir können diese Zeit nutzen, und ich kann dem Parlament dieses Signal geben“, so Selenskyj.
Zugleich betonte er, dass die Bevölkerung möglicherweise „einen Führer mit einem neuen Mandat“ brauche, um weitreichende Entscheidungen für einen dauerhaften Frieden zu treffen.
Selenskyj war 2019 mit überwältigender Mehrheit gewählt worden. Ohne den Krieg hätte seine reguläre Amtszeit im Mai 2024 geendet. In den ersten Monaten der russischen Invasion stieg seine Zustimmung auf fast 90 Prozent, aktuell liegt sie Umfragen zufolge bei über 60 Prozent. Zuletzt sah er sich aber auch Kritik im Inland ausgesetzt, etwa wegen eines kurzzeitigen Versuchs seiner Parlamentsmehrheit, die Anti-Korruptionsbehörden zu schwächen.
